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Bundesregierung offenbar bereit für Konjunkturprogramm bei schwerer Rezession

Bundesregierung offenbar bereit für Konjunkturprogramm bei schwerer Rezession
19.08.2019 16:38:00

Die Bundesregierung plant laut einem Medienbericht ein konjunkturelles Stützungsprogramm für den Notfall. Ein solches Programm könnte durch eine schwere Rezession ausgelöst werden, erfuhr die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag von zwei Personen die mit dem Thema vertraut sind.

Das Programm sei darauf ausgerichtet, die Binnenwirtschaft und die Konsumausgaben zu stützen. Ziel sei es, einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Auch Maßnahmen am Arbeitsmarkt seien geplant. Zudem soll es Anreize geben, um beispielsweise die Energieeffizienz von Häusern zu verbessern.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte am Sonntag erstmals ein Stützungspaket ins Gespräch gebracht. Es könnte sich auf 50 Milliarden Euro belaufen. Er verwies auf die Finanzkrise von vor zehn Jahre, deren Kosten sich für den Bundeshaushalt in dieser Größenordnung bewegt hätten. Laut Scholz steht ein derartiges Paket aber nicht kurzfristig bevor.

Zuletzt hat der Druck auf die Bundesregierung angesichts einer sich abschwächenden Konjunktur und eines andauernden Handelskonflikts zwischen den USA und China zugenommen. Im zweiten Quartal war die deutsche Wirtschaft um 0,1 Prozent zum Vorquartal geschrumpft.

dpa-AFX


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