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CORONA AKTUELL

Newsticker Corona: EU stimmt Italiens milliardenschwerem Wiederaufbau-Plan zu

Newsticker Corona: EU stimmt Italiens milliardenschwerem Wiederaufbau-Plan zu
22.06.2021 18:01:13

Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

17.36 Uhr - Die EU-Kommission gibt grünes Licht für den Wiederaufbau-Plan Italiens. Demnach soll die Regierung in Rom 191,5 Milliarden Euro erhalten, die größte Einzelsumme in der Europäischen Union. Zuvor erhielt Deutschland eine Zusage für 25,6 Milliarden Euro. Insgesamt hat die Kommission ein Hilfspaket von 750 Milliarden Euro geschnürt, um die Wirtschaft in Europa wieder in Schwung zu bringen. Finanziert wird das Programm über Schulden.

17.06 Uhr - Die US-Regierung wird einem Medienbericht zufolge einräumen, dass sie das von Präsident Joe Biden gesetzte Impfziel verpassen wird. Biden wollte bis zum Nationalfeiertag am 04. Juli 70 Prozent der Erwachsenen im Land mindestens einmal geimpft haben. Die Regierung werde zugeben, das Ziel nur bei über 27-Jährigen erreicht zu haben, berichtet der Sender NBC unter Berufung auf einen Redetext eines Regierungsberaters. Eine Stellungnahme des Präsidialamtes liegt nicht vor. In den vergangenen zwei Wochen stieg die Impfquote in den USA ungeachtet der Aufrufe aus der Politik um weniger als einen Prozentpunkt.

16.35 Uhr - Die zuerst in Indien entdeckte Delta-Variante verbreitet sich in Hessen schnell. "Wir haben doch deutliche Anzeichen, dass Delta auch in Hessen mittlerweile schon über 20 Prozent der Fälle dominiert", sagt der hessische Gesundheitsminister Kai Klose bei einer Pressekonferenz. Umso wichtiger sei es, sich so schnell wie möglich impfen zu lassen, appelliert der Grünen-Politiker.

14.54 Uhr - Der Ausschuss für Humanarzneimittel der Europäischen Arzneimittelagentur gibt grünes Licht für zwei weitere Produktionsstätten zur Herstellung des gemeinsamen Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer. Eine wird demnach im schleswig-holsteinischen Reinbek von Allergopharma betrieben, die andere im Schweizerischen Stein von Novartis Pharma. Die Arbeit könne umgehend aufgenommen werden, da keine Zustimmung der EU-Kommission nötig sei.

14.51 Uhr - Die Gewerkschaft Verdi und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordern einen zweiten Rettungsschirm für die finanziell angeschlagenen Kommunen. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben verringerten die Handlungsspielräume der Gemeinden dramatisch, sagt DStGB-Präsident Ralph Spiegler. "Die Länder und der Bund müssen sich ihrer Verantwortung stellen und endlich einen zweiten Kommunalen Rettungsschirm für die Jahre 2021 und 2022 aufspannen." Damit sollten die Ausfälle bei der Gewerbe- und Einkommensteuer ausgeglichen werden. "Es darf nicht sein, dass Kommunen aus Finanzmangel die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe oder andere soziale Dienste streichen, öffentliche Schwimmbäder und Kultureinrichtungen dauerhaft schließen, den öffentlichen Nahverkehr reduzieren oder kommunale Betriebe aus akuter Finanznot privatisieren und als Einnahmequelle verlieren", betont Verdi-Vize-Chefin Christine Behle.

14.49 Uhr - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützt eine Verlegung von Spielen der Fußball-Europameisterschaft aus Großbritannien nach München. "Politisch würden wir das positiv begleiten", sagt der Politiker. Er könne aber nicht beurteilen, wie die Corona-Entwicklung im Königreich weiter verlaufe. CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus äußert sich deutlich zurückhaltender zu einer Verlegung der Spiele. Hintergrund ist die Ausbreitung der Delta-Virus-Variante in Großbritannien.

14.54 Uhr - Der Ausschuss für Humanarzneimittel der Europäischen Arzneimittelagentur gibt grünes Licht für zwei weitere Produktionsstätten zur Herstellung des gemeinsamen Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer. Eine wird demnach im schleswig-holsteinischen Reinbek von Allergopharma betrieben, die andere im Schweizerischen Stein von Novartis Pharma. Die Arbeit könne umgehend aufgenommen werden, da keine Zustimmung der EU-Kommission nötig sei.

14.51 Uhr - Die Gewerkschaft Verdi und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordern einen zweiten Rettungsschirm für die finanziell angeschlagenen Kommunen. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben verringerten die Handlungsspielräume der Gemeinden dramatisch, sagt DStGB-Präsident Ralph Spiegler. "Die Länder und der Bund müssen sich ihrer Verantwortung stellen und endlich einen zweiten Kommunalen Rettungsschirm für die Jahre 2021 und 2022 aufspannen." Damit sollten die Ausfälle bei der Gewerbe- und Einkommensteuer ausgeglichen werden. "Es darf nicht sein, dass Kommunen aus Finanzmangel die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe oder andere soziale Dienste streichen, öffentliche Schwimmbäder und Kultureinrichtungen dauerhaft schließen, den öffentlichen Nahverkehr reduzieren oder kommunale Betriebe aus akuter Finanznot privatisieren und als Einnahmequelle verlieren", betont Verdi-Vize-Chefin Christine Behle.

14.49 Uhr - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützt eine Verlegung von Spielen der Fußball-Europameisterschaft aus Großbritannien nach München. "Politisch würden wir das positiv begleiten", sagt der Politiker. Er könne aber nicht beurteilen, wie die Corona-Entwicklung im Königreich weiter verlaufe. CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus äußert sich deutlich zurückhaltender zu einer Verlegung der Spiele. Hintergrund ist die Ausbreitung der Delta-Virus-Variante in Großbritannien.

14.28 Uhr - In Moskau werden die Corona-Beschränkungen für Restaurant- und Café-Besuche wegen der grassierenden Delta-Variante verschärft. Nur wer eine vollständige Impfung nachweisen könne, aktuell negativ gestestet oder im vergangenen halben Jahr von einer Infektion genesen sei, dürfe die Lokale besuchen, sagt Bürgermeister Sergej Sobjanin auf seinem Blog. Dies gelte vom 28. Juni an.

14.07 Uhr - Irland hält trotz der zunehmenden Präsenz der Delta-Variante des Coronavirus an seinem Lockerungskurs fest. "Was die Delta-Variante angeht, so gibt es auf jeden Fall Grund zur Besorgnis, aber keinen Grund zur Panik in dieser Phase", sagt der stellvertretende Ministerpräsident Leo Varadkar vor Journalisten. "Wir sind immer noch auf Kurs, die Einschränkungen am 5. Juli weiter zu lockern." Vorgesehen ist dann unter anderem, die Innenbereiche von Restaurants für Gäste wieder zu öffnen. Die Lage müsse in den kommenden Wochen genau beobachtet werden, sagt Varadkar. Eine endgültige Entscheidung über weitere Lockerungen soll nächste Woche fallen.

13.52 Uhr - Die Europäische Union hat beschlossen, eine Option zur Bestellung von 150 Millionen zusätzlichen Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna zu ziehen. Sie sollen im kommenden Jahre geliefert werden, teilt die EU-Kommission mit. Eine Sprecherin sagt, das Ausüben der Bestelloption sei Teil der EU-Strategie, sich mit Impfstoffbestände für die Zukunft einzudecken. Die Bestellung habe nicht mit der kürzlichen Ankündigung des Impfstoffhersteller CureVac zu tun. Dieser hatte vor einer Woche mitgeteilt, dass sein Covid-19-Impfstoff in der entscheidenden klinischen Studie nach vorläufigen Daten nur eine Wirksamkeit von 47 Prozent gezeigt hat.

13.29 Uhr - Kanzlerin Angela Merkel hat die Uefa davor gewarnt, auf volle Stadien in Großbritannien während der Fußball-Europameisterschaft zu dringen. "Ich hoffe es, dass die Uefa verantwortungsvoll vorgeht. Ich hielte es nicht für gut, wenn vollbesetzte Stadien dort sind", sagt die Kanzlerin mit Hinweis darauf, dass Großbritannien Virus-Variantengebiet ist. Wer aus Großbritannien nach Deutschland reise, müsse deshalb anschließend bis auf sehr wenige Ausnahmen 14 Tage in Quarantäne.

13.20 Uhr - Die Europäische Kommission hat im Rahmen des insgesamt 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds die deutschen Pläne für die konkrete Umsetzung gebilligt. Deutschland werde mit den Geldern besser vorbereitet sein für die Herausforderungen der Zukunft, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der deutsche Umsetzungsplan hat ein Volumen von 25,6 Milliarden Euro. 42 Prozent davon sollen in Klimaschutzmaßnahmen fließen, 52 Prozent sind für Projekte vorgesehen, um Deutschland digitaler zu machen. Das Vorhaben wird bis 2026 mit EU-Zuschüssen finanziert. Sollten die EU-Finanzminister im Juli grünes Licht geben, bekommt Deutschland 2,3 Milliarden Euro zur Vorfinanzierung konkreter Projekte.

12.28 Uhr - Angesichts der wieder verschärften Corona-Lage in Großbritannien stellt der CDU-Europapolitiker Peter Liese die Austragung des Finales der Fußball-Europameisterschaft in London infrage. "Die Ausbreitung der Delta-Variante macht es unmöglich, dass in London 40.000 Zuschauer beim Endspiel ins Stadion kommen. Hier muss dringend ein strengeres Hygienekonzept her. Vielleicht ist eine Verlegung sogar unausweichlich", schreibt der gesundheitspolitische Sprecher der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament in einem offenen Brief an den europäischen Fußballverband Uefa. Die Alternativspielorte sollten aber nicht danach gewählt werden, wo am meisten Zuschauer zugelassen seien, sondern danach, welches Stadion oder welche Stadt das beste Hygienekonzept habe und der Gesundheitsschutz am besten gewährleistet sei.

11.52 Uhr - Wer in Russland nicht vollständig geimpft oder immun gegen das Coronavirus ist, muss laut Präsidialamt mit begrenzten Arbeitsmöglichkeiten rechnen. Solche Menschen könnten nicht an allen Orten im Land arbeiten und könnten benachteiligt werden, sagt der Sprecher des Präsidialamtes, Dmitri Peskow, vor der Presse. "Die Realität sieht so aus, dass es unweigerlich zu Diskriminierungen kommen wird. Menschen ohne Impfung oder Immunität werden nicht überall arbeiten können. Das ist nicht möglich. Es würde eine Bedrohung für diejenigen in ihrer Umgebung darstellen."

10.05 Uhr - In Großbritannien bleibt es nach derzeitigem Stand bei der auf den 19. Juli verschobenen Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Die Daten zu Infektions- und Todeszahlen der vergangenen Woche seien ermutigend, sagt Gesundheitsminister Matt Hancock dem Sender BBC. Die Zahl der Todesfälle sei niedrig - selbst bei zunehmenden Infektionen. Man werde die Entwicklung weiterhin genau beobachten, insbesondere die Daten von Anfang kommender Woche. "Aber ich würde sagen, dass die Zahlen von vergangener Woche ermutigend waren." Vor allem die Zahl der Todesfälle bleibe sehr, sehr niedrig, das zeige, dass der Impfstoff wirke.

09.45 Uhr - In Italien muss ab Montag im Freien keine Corona-Schutzmaske mehr getragen werden. Da die Zahl der Infektionen und Covid-19-Fälle in den Krankenhäusern zurückgehe, könne die Pflicht aufgehoben werden, beschließt die Regierung in Rom. In öffentlichen Gebäuden gilt die Tragepflicht aber weiterhin. Seit Oktober, als Italien von der zweiten Corona-Welle heimgesucht wurde, mussten alle Menschen im Freien eine Maske tragen. Seit April hat die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi aber Schritt für Schritt Beschränkungen aufgehoben. So durften Restaurants, Bars, Kinos und Fitnessstudios wieder öffnen. Auch die Reisefreiheit innerhalb des Landes wurde wieder hergestellt.

04.53 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 455 neue Positiv-Tests. Das sind 197 weniger als am Dienstag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 8,0 von 8,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 77 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 90.472 Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen Corona-Tests positiv aus.

01.18 Uhr - Die Bundesärztekammer warnt vor Urlaubsreisen in Gebiete, in denen die hochansteckende Delta-Variante grassiert. "Auf Reisen in Regionen, die von der Delta-Variante besonders betroffen sind, sollte verzichtet werden", sagt Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagausgaben). Wenn Vorsicht und Verantwortung gewahrt seien, spreche dagegen nichts gegen Urlaubsreisen. Für viele Menschen sei der Urlaub nach den Belastungen der letzten Monate wichtig für das seelische Gleichgewicht. Notwendig sei aber die Einhaltung der Hygieneregeln auch im Urlaubsort.

01.12 Uhr - In den USA sind inzwischen mehr als 150 Millionen Menschen vollständig geimpft, wie die Seuchenbehörde CDC mitteilt. Insgesamt seien über 318 Millionen Dosen verabreicht worden. Über 177 Millionen Menschen seien mindestens einmal geimpft worden. In den USA leben 328 Millionen Menschen.

00.23 Uhr - Angesichts der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen in Südamerika fordert SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach gemeinsame Hilfen der Weltgemeinschaft. "Die Industrieländer müssen Südamerika kostenlos Impfstoffe liefern", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). "Die Lage ist bestürzend: Nur wenige Menschen sind geimpft, da die Länder fast keine Impfstoffe haben". Kostenlose Impfstoffe seien die beste Investition in die deutsche Wirtschaft und würden die Wirtschaftskraft Südamerikas stärken. "Durch den Anstieg der Wirtschaftskraft lassen sich die Ausgaben für die Impfstoffe um das bis zu 200-fache wieder reinholen."

rtr

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