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Newsticker Corona: Köln verhängt nächtliche Ausgangssperre

Newsticker Corona: Köln verhängt nächtliche Ausgangssperre
16.04.2021 17:19:16

Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

17.12 Uhr - In Köln kommt es zur ersten Ausgangssperre seit dem Zweiten Weltkrieg. Nach einem Beschluss des Krisenstabs der Stadt ist ab Samstagnacht 00.00 Uhr (MESZ) das Verlassen der Wohnung in der Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr fast ausnahmslos verboten. Das wird auf der Internetseite der Stadtverwaltung bekanntgemacht. Oberbürgermeisterin Henriette Reker erklärt, es sei nur fair gegenüber den Mitarbeitern in den Krankenhäusern, dass die Stadt alles dafür tue, diese zu unterstützen. Ab Samstagnacht werden den Angaben nach über 450 Polizisten auf den Straßen unterwegs sein, möglicherweise auch mit Bereitschaftspolizei. Reker erklärt, die Einschränkungen gelten zunächst zeitlich unbegrenzt und seien vorerst nicht nur an die Inzidenz geknüpft. Es sei auch entscheidend, wie sich die Situation in den Krankenhäusern entwickelt.

16.48 Uhr - Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) will die Öffentlichkeit am Dienstag um 17.00 Uhr (MESZ) über Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson (J&J) unterrichten. Dabei geht es nach EMA-Angaben um das Problem von Thrombosebildungen. Nach Meldungen über derartige Fälle hatten die US-Behörden am Dienstag empfohlen, das Vakzin in den Vereinigten Staaten vorerst nicht weiter einzusetzen.

16.36 Uhr - Die US-Regierung will den Kampf gegen Virus-Varianten mit 1,7 Milliarden Dollar fördern. Nur noch die Hälfte aller Fälle in den USA seien auf den ursprünglichen Strang des Virus zurückzuführen, heißt es in einer Erklärung. Der erste Teil der Summe solle Anfang Mai fließen.

15.48 Uhr - Italiens Ministerpräsident Mario Draghi kündigt eine frühere Lockerung der Corona-Maßnahmen als bislang geplant in vielen Bereichen an. Die Regierung gehe am 26. April ein "vernünftiges Risiko" mit dem Schritt ein, sagt er. Für einen Erfolg sei wichtig, dass Bevölkerung und Institutionen sich an die Auflagen hielten. Die Lockerungen waren ursprünglich für Anfang Mai geplant.

15.02 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zufolge dürfte im Mai jeder dritte Deutsche mindestens einmal gimpft sein. "Richtung Sommer" werde man dann vermutlich ganz auf die Priorisierung verzichten können, sagt er in Sachsen-Anhalt.

15.06 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach eigenen Angaben mit dem Vakzin von AstraZeneca impfen lassen. "Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit AstraZeneca bekommen habe", erklärt Merkel laut Tweet von Regierungssprecher Steffen Seibert. "Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren - und allen, die sich impfen lassen. Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden."

15.05 Uhr - "Die Impfkampagne in den Arztpraxen nimmt weiter an Fahrt auf", sagt ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. In der letzten April-Woche könnten nach jetziger Planung doppelt so viele Patienten von den Hausärzten geimpft werden als in den drei Kalenderwochen zuvor. "Grund dafür sind zusätzliche Lieferungen von Biontech." In der letzten April-Woche werde dann dort ausschließlich Biontech geimpft.

14.41 Uhr - In England geht die Zahl der Neuinfektionen offenbar immer schneller zurück. Inzwischen deuteten die Schätzungen auf einen Rückgang von zwischen sechs und einem Prozent hin, teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Reproduktionszahl R dürfte inzwischen 0,7 bis 1,0 betragen. Vergangene Woche wurde der Wert den Angaben nach auf 0,8 bis 1,0 geschätzt, bei den Infektionen wurde eine Spanne von minus vier bis null Prozent angesetzt.

14.28 Uhr - China könnte einer Zeitung zufolge bis Juli einen Einsatz des BioNTech-Impfstoffs genehmigen. Die Behörden prüften gegenwärtig die Daten und sollten innerhalb der kommenden zehn Wochen eine Entscheidung treffen, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen.

13.43 Uhr - Zum ersten Mal müssen Spiele der 1. Fußball-Bundesliga wegen mehrerer Corona-Fälle verschoben werden. Die Mannschaft von Hertha BSC Berlin sei für 14 Tage in häuslicher Quarantäne, die Spiele bei Mainz 05 (18. April), gegen den SC Freiburg (21. April) und Schalke 04 (24. April) würden deshalb verlegt, teilt der Liga-Verband DFL mit. Der Terminplan wird eng: Die abstiegsgefährdeten Berliner müssen bis zum 22. Mai noch sechs Bundesliga-Spiele absolvieren. In der 2. Bundesliga sind derzeit drei von 18 Mannschaften in Quarantäne und können nicht spielen.

13.12 Uhr - Nach der Stabilisierung der Pandemie in Großbritannien gilt das Königreich nicht mehr als Risikogebiet. Das gibt das Robert-Koch-Institut auf seiner Website https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html bekannt. Dies gelte auch für Barbados. Dagegen werden die Vereinigten Arabischen Emirate (VAR) nun als Risikogebiet und Argentinien als Hochrisikogebiet geführt. Die Änderungen gelten ab Sonntag.

12.55 Uhr - Laut Zeitung "Die Welt" haben die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags große Zweifel, ob die geplanten Ausgangsbeschränkungen Sinn ergeben. "Die Ausgangsbeschränkung in der Nacht ist kritisch zu bewerten. Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein", heißt es in einem Gutachten, das der Zeitung vorliegt. Auch Grundrechtseingriffe für Geimpfte seien grundsätzlich nicht mehr zu rechtfertigen.

11.42 Uhr - Der weltgrößte Impfstoffhersteller SII aus Indien ruft US-Präsident Joe Biden dazu auf, ein US-Exportverbot für Rohstoffe zur Herstellung von Covid-19-Vakzinen aufzuheben. Wenn man bei der Virus-Bekämpfung wirklich zusammenstehe, müsse das Ausfuhrverbot gekippt werden, twittert der Chef des Serum Institute of India (SII), Adar Poonawalla. Dann könne die Impfstoff-Produktion gesteigert werden. SII stellt unter anderem das Vakzin von AstraZeneca für den weltweiten Einsatz her und wird in Kürze mit der Produktion des Impfstoffs von Novavax beginnen.

10.55 Uhr - Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro Woche in den vergangenen beiden Monaten weltweit nahezu verdoppelt. Die Infektionsrate sei jetzt auf dem höchsten Stand seit Pandemie-Beginn, sagt WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. "Sowohl die Infektionen als auch die Todesfälle steigen in einem besorgniserregenden Tempo."

10.46 Uhr - Vize-Kanzler Olaf Scholz sagt, die Politik habe die "verdammte Pflicht", jetzt schnell zu handeln. Deswegen müsse die bundesweite Corona-Notbremse bei Inzidenzen von über 100 verabschiedet werden.

10.44 Uhr - Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird am Freitag mit AstraZeneca geimpft. Das sagt der 62-Jährige in Berlin.

09.58 Uhr - Die französische Regierung arbeitet an der schrittweisen Wiedereröffnung einiger Kultur-, Freizeit-, und Gastronomieeinrichtungen ab Mitte Mai, sagt Regierungssprecher Gabriel Attal dem Sender France Info Radio. Dies gelte etwa für Außenrestaurants und Caféterrassen. Die meisten Gastronomiestandorte in Frankreich sind aufgrund von Einschränkungen im Kampf gegen die Virus-Pandemie geschlossen.

09.13 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel schwört die Menschen in Deutschland auf den Kampf gegen das Virus ein. "Jeder Tag zählt", sagt Merkel im Deutschen Bundestag. "Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten." Merkel betont: "Das Virus versteht nur eine einzige Sprache, die Sprache der Entschlossenheit."

09.06 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt im Deutschen Bundestag für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. "Die Lage ist ernst und zwar sehr ernst", sagt Merkel. "Und wir alle müssen sie auch ernst nehmen, die dritte Welle der Pandemie hat unser Land fest im Griff." Um dagegen anzugehen, "müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln". Mit Blick auf die Warnungen der Mediziner sagt sie: "Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?"

08.45 Uhr - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann äußert sich zurückhaltend über die Möglichkeit von Ausgangssperren. "Ich muss Ihnen auch sagen, die Hürden für Ausgangsbeschränkungen sind bei den Gerichten sehr hoch", sagt er auf WDR 2. In der vergangenen Woche habe man einen Prozess in einem Kreis verloren, weil ein Gericht trotz einer Inzidenz von derzeit rund 214 eine Ausgangssperre als nicht verhältnismäßig erklärt habe. "Die Frage der Ausgangsbeschränkungen ist bei Gericht die Ultima Ratio." Man dürfe sich auch nicht allein darauf verlassen. NRW setze vor allem auf das Testen.

08.20 Uhr - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisiert, das geplante Bundesgesetz mit Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie komme "viel zu spät". Deshalb handele ihr Bundesland bereits viel früher, sagt die SPD-Politikerin im ARD-Morgenmagazin. Das zeige auch, dass die Behauptung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Länder würden nicht handeln, nicht für alle Bundesländer stimme.

08.05 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt die Pläne für eine Ausgangssperre zur Eindämmung der Pandemie. Es brauche ein entschlossenes staatliches Handeln, sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. "Alles, was wir vor zwei, drei Wochen nicht entschieden haben, das rächt sich jetzt. Und das, was jetzt nicht früher entschieden wird, sondern ein, zwei, fünf Tage später, das wird sich auch rächen." Deshalb werde es eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung geben. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger müssten von sich aus Kontakte reduzieren. "Wir müssen jetzt diesen letzten Teil, bis das Impfen im Sommer den entscheidenden Unterschied macht, den müsse wir jetzt nochmal schaffen." Man habe bis jetzt das Gesundheitswesen vor Überlastung geschützt und das sollte auch so bleiben.

07.30 Uhr - In den USA verzeichnen die Gesundheitsbehörden mindestens 75.027 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Insgesamt wurde damit bei mehr als 31,55 Millionen Menschen das Coronavirus nachgewiesen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um mindestens 914 auf 565.673. Die USA weisen weltweit die höchsten Infektions- und Totenzahlen auf.

07.25 Uhr - In Indien meldet das Gesundheitsministerium 217.353 Neuinfektionen - das sind so viele wie nie zuvor binnen 24 Stunden. Es ist der achte Rekordwert innerhalb von neun Tagen. Insgesamt wurde bei 14,3 Millionen Menschen das Coronavirus nachgewiesen. Indien liegt damit weltweit hinter den USA, die mehr als 31 Millionen Fälle verzeichnen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt in Indien um 1185 auf 174.308.

07.00 Uhr - Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner macht eine Zustimmung seiner Fraktion für eine Corona-Notbremse von Änderungen abhängig. "Wenn es keine Änderungen an dem Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form gibt, wird die SPD-Fraktion nicht zustimmen", sagt er der "Rheinischen Post". "Die Ausgangssperren sind zu pauschal gefasst, da muss es weitere Ausnahmen geben." Fechner verweist auf juristische Bedenken unter Experten im Kanzleramt, die durch einen Medienbericht bekanntwurden. "Auch die Bedenken des Kanzleramtes teilen wir, dass es schwierig ist, nur auf den Inzidenzwert abzustellen. Darauf haben wir schon im März hingewiesen." Er fordert, dass die geplante Rechtsverordnung nur mit der Zustimmung des Bundestages kommen dürfe. "Das Gesetz wird vom Parlament verbessert werden."

04.55 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 25.831 Neuinfektionen. Das sind 367 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt bei 160,1. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 247 weitere Menschen sind in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf 79.628. Insgesamt wurden bislang mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.

03.04 Uhr - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) lässt Hausärzte den Impfstoff für ihre Patienten künftig selbst aussuchen. "Sie geben auf dem Rezept an, von welchem Impfstoff sie wie viele Dosen benötigen. Dies gilt erstmals für die Woche vom 26. April bis 2. Mai, für die der Bund Vakzine von BioNTech und AstraZeneca bereitstellen wird", heißt es in einem Schreiben der KBV, aus dem die "Rheinische Post" zitiert. Die Bestellmenge pro Arzt sei auf 18 bis 30 BioNTech-Dosen und zehn bis 50 AstraZeneca-Dosen begrenzt.

01.00 Uhr - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Geimpften schnell mehr Freiheiten einräumen. "Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Einschränkung ihrer Grundrechte. Wir müssen deshalb die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufheben", sagt sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. Der Staat habe nicht das Recht, Geimpften ein Besuchsverbot weiterhin auszusprechen. Andere Regeln, wie das Tragen von Masken, halte sie dagegen trotzdem für wichtig. "Ich denke, es ist zum Beispiel zumutbar, auch als Geimpfter noch eine Maske zu tragen - auch im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit solcher Gebote."

00.12 Uhr - Weltweit haben sich bislang mehr als 138,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 3.116.629 Menschen starben nach einer Infektion mit dem Virus, wie eine Auswertung von Behördenangaben durch die Nachrichtenagentur Reuters zeigt.

rtr

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