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Newsticker Corona: Le Maire - Online-Shops sollen auf Black Friday verzichten

Newsticker Corona: Le Maire - Online-Shops sollen auf Black Friday verzichten

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18.11.2020 18:50:00

Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

18.35 Uhr - Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire ruft die Supermärkte und Online-Einzelhändler wie Amazon dazu auf, angesichts des Lockdowns die Sonderangebote am "Black Friday" zu verschieben. Freitag kommende Woche sei nicht der richtige Tag für die Rabattaktion, sagt er vor dem Senat. Wegen des zweitens Lockdowns sind in Frankreich die meisten Läden geschlossen. Amazon hat dagegen seit dem Beginn der neuen Maßnahmen nach eigenen Angaben 40 bis 50 Prozent mehr Aktivität verzeichnet.

17.54 Uhr - Das italienische Gesundheitsministerium meldet 34.283 Neuinfektionen und damit mehr als am Vortag. Die Zahl der Todesfälle steigt um 753 und damit so stark wie seit Anfang April während der ersten Welle nicht mehr. Insgesamt sind damit in Italien 47.217 Tote und mehr etwa 1,27 Millionen Infektionen verzeichnet.

17.50 Uhr - Großbritannien meldet 19.609 neue positive Corona-Tests und 529 weitere Todesfälle. Beide Zahlen sind etwas niedriger als die des Vortags.

16.20 Uhr - Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes zugestimmt. Es wird nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Unterzeichnung zugeleitet.

15.39 Uhr - Deutschland hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge ausreichend Finanzmittel, um die Investitionen hochzuhalten. Im laufenden Jahrzehnt seien Investitionen von 50 Milliarden Euro pro Jahr beim Bund drin. "Können wir uns das leisten? Ja", so Scholz. 2020 und 2021 komme der Bund wegen der Corona-Krise zusammen auf eine Neuverschuldung von über 300 Milliarden Euro. Danach solle es nach Möglichkeit wieder normalere Haushalte geben.

15.25 Uhr - Von 100 Klagen gegen Corona-Auflagen vor Verwaltungsgerichten sei in Hessen nur eine einzige erfolgreich gewesen, sagt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Bundesrat. Deshalb hätte seine Landesregierung eigentlich keine Präzisierung der Regelung auf Bundesebene über die möglichen Einschränkungen gebraucht. Dennoch sei die Reform des Bevölkerungsschutzgesetzes wichtig, um bundeseinheitlichere Regelungen zu ermöglichen.

15.03 Uhr - Vize-Kanzler Olaf Scholz kritisiert die Demonstranten in Berlin. "Das ist nicht in Ordnung." Vielfach würden die Corona-Regeln missachtet, Abstände nicht eingehalten, Masken nicht getragen. Das sei gefährlich in der Pandemie. Scholz dankt zudem der Polizei, die für Ordnung sorge. Demonstrationen seien ein hohes Gut. "Das gehört zu unserer Demokratie dazu." Es dürfe aber nicht gegen die Regeln verstoßen werden, sagte Scholz.

14.45 Uhr - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dringt darauf, das Arbeitsschutzkontrollgesetz mit einem Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie demnächst zu verabschieden. Wenn die Neuregelung zum 1. Januar 2021 in Kraft treten solle, müsse der Bundestag spätestens in der kommenden Woche zustimmen, sagt der SPD-Politiker bei der Befragung der Bundesregierung. "Sonst wird es sehr, sehr knapp, um es freundlich zu formulieren." Das Kabinett hatte den Entwurf, mit dem die Regierung auf Coronavirus-Ausbrüche in Schlachthöfen reagierte, Ende Juli auf den Weg gebracht. Bisher sperrt sich die Unions-Fraktion gegen eine Verabschiedung im Bundestag.

14.30 Uhr - Die Schweiz stellt den durch die Corona-Krise in Bedrängnis geratenen Firmen mehr Geld zur Verfügung. Das Härtefall-Programm des Bundes und der Kantone werde auf eine Milliarde von 400 Millionen Franken aufgestockt. Zudem wolle die Regierung in Bern die Kurzarbeitsentschädigung ausweiten und Profi-Sportclubs Zuschüsse von bis zu 115 Millionen Franken gewähren. Auf eine Neuauflage des Notkredit-Programms für Firmen verzichte die Regierung vorerst.

14.02 Uhr - Während im Bundestag erste Abstimmungen zum Bevölkerungsschutzgesetz laufen, wird mit der Befragung der Bundesregierung der nächste Tagesordnungspunkt eingeschoben. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bezieht sich auf den Polizeieinsatz rund um den Reichstag, in dem der Bundestag tagt. "Ich bedanke mich besonders bei den Einsatzkräften der Polizei, die unsere Demokratie beschützen in dieser Situation", sagt der SPD-Politiker. Wenige hundert Meter entfernt setzt die Polizei am Brandenburger Tor Wasserwerfer gegen Demonstranten ein, die gegen Grundrechtseinschränkungen protestieren.

13.40 Uhr - CSU-Chef Markus Söder pocht auf eine Entlastung der Unternehmen im kommenden Jahr. Die Unternehmenssteuern müssten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise drastisch gesenkt werden, sagt Söder beim "SZ-Wirtschaftsgipfel". 2021 müsse ein Aufbruch und ein Aufschwung organisiert werden. Dazu werde auch ein "Innovationssprung" benötigt.

13.15 Uhr - "Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Bundestagsdebatte. An AfD-Fraktionschef Alexander Gauland gewandt fügt er hinzu: "Hören Sie endlich auf, etwas anderes zu behaupten."

13.05 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nennt die Pandemie in der Debatte des Bundestags über das Bevölkerungsschutzgesetz ein "Jahrhundertereignis". Es sei letztlich egal, ob die Regierung etwas tue oder nicht, es entstehe Schaden. "Die Frage ist, wo entsteht welcher Schaden?" fragt der CDU-Politiker. Hier müsse abgewogen werden zwischen wirtschaftlichem Schaden und dem Schaden für die Gesundheit.

12.30 Uhr - Die Polizei in Berlin löst die Kundgebung gegen das Infektionsschutzgesetz auf der Straße des 17. Juni auf. Das teilt die Polizei per Twitter mit. Sie fordert die Teilnehmer auf, den Versammlungsort zu verlassen. Viele Demonstranten trugen keinen Mund-Nase-Schutz und haben damit gegen Auflagen verstoßen. Die Polizei setzt auch einen Wasserwerfer ein.

12.22 Uhr - Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wertet das Pandemiegesetz als "überfällig". Die Kleinstaaterei beim Infektionsschutz müsse ein Ende haben, sagt ihr Vorstand Eugen Brysch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Denn für die Bevölkerung war es nicht mehr nachvollziehbar, dass bei gleichem Infektionsgeschehen je nach Ort und Bundesland unterschiedliche Maßnahmen ergriffen wurden." So gehe Gemeinsinn verloren. Doch der sei dringend notwendig, um Alte und Schwache zu schützen.

12.15 Uhr - In Österreich steigen die Corona-Infektionszahlen und Todesfälle weiter an. Die Behörden meldeten 7091 neue Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Innerhalb eines Tages starben erstmals mehr als 100 Menschen. Immer mehr Covid-19-Erkrankte müssen im Krankenhaus behandelt werden - zuletzt waren es 4592 Personen, 682 davon auf Intensivstationen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober warnte zuletzt vor einem drohenden Kapazitätsengpass in den Spitälern. Das Land ist seit Dienstag in einem zweiten vollständigen Lockdown. Seit Beginn der Pandemie haben sich in Österreich mehr als 220.000 Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als 2000 Personen sind in Zusammenhang mit dem Corona-Virus gestorben. 142.738 sind wieder genesen.

12.12 Uhr - Im Iran überschreitet die Zahl der Infektionen die Marke von 800.000. Binnen 24 Stunden seien 13.421 Ansteckungsfälle registriert worden und damit so viele wie noch nie, teilt das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt seien damit 801.894 Fälle nachgewiesen. Die Zahl der Todesopfer in Zusammenhang mit dem Virus stieg um 480 auf 42.941. Der Iran mit seinen rund 80 Millionen Einwohnern ist das am schwersten von der Pandemie betroffene Land in der Nahost-Region.

10.46 Uhr - Die SPD will Gewerbemietern dabei helfen, im Fall von Einbußen durch coronabedingte Beschränkungen ihre Mietzahlungen zu verringern. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Carsten Schneider sagt, der Staat könne bei den Hilfen für Selbständige nicht Milliarden von Euro "immer draufpacken, um die Renditen von Investmentfonds zu sichern". Gewerbliche Immobilien seien überwiegend in den Händen von institutionellen Anlegern, Versicherungen und vermögenden Privatleuten. Sie könnten "ein halbes Jahr" durchaus auch mit geringeren Mieteinnahmen auskommen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor der Funke-Mediengruppe gesagt, sie wolle gesetzlich regeln, dass staatlich angeordnete Beschränkungen "regelmäßig die Störung der Geschäftsgrundlage für ein Mietverhältnis" bedeuteten. Dadurch werde die Position des Gewerbemieters gestärkt, "wenn er mit dem Vermieter über eine neue Miet- beziehungsweise Pachthöhe verhandeln möchte".

10.45 Uhr - In Polen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums 603 weitere Menschen mit oder an dem Coronavirus gestorben - so viele wie nie zuvor an einem Tag. Mit 19.883 ist die Zahl der binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen aber deutlich niedriger als der Höchstwert, der am 7. November mit 27.875 erreicht wurde.

10.20 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Mittwoch von einer möglichen Verlängerung des Lockdown. "Es ist auch durchaus denkbar, dass der Lockdown verlängert wird", sagt der CSU-Chef in München. "Aber immer mit entsprechenden Hilfen." Wie die Unterstützung von Unternehmen im November müsse es dann auch Dezember-Hilfen geben. Die Ministerpräsidentenkonferenz müsse ein klares Signal setzen, wie es im Dezember und über Weihnachten und Silvester hinaus bis in den Januar weitergehe.

10.17 Uhr - In Russland sind nach Behördenangaben binnen eines Tages 456 Menschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben - so viele wie nie zuvor. Insgesamt starben 34.387 Menschen mit oder an dem Virus. Erst am Dienstag hatte es einen Höchstwert gegeben. Die Zahl der Infektionen steigt um knapp 21.000 auf über 1,99 Millionen. Allein in Moskau wurden 4174 Neuinfektionen an einem Tag gemeldet.

10.05 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bekräftigt sein Plädoyer für eine möglichst weit gehende Fortsetzung des Schulbetriebs. "Schule soll so lange wie möglich offen bleiben. Aber wir müssen eine Hotspot-Vereinbarung treffen", sagt Söder in München. Wo es hohe Infektionszahlen gehe, solle Schule in anderer Form stattfinden können. Darüber wolle er kommende Woche auf der Ministerpräsidentenkonferenz sprechen.

09.50 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie an. Nach der Ministerpräsidenten-Konferenz am kommenden Mittwoch werde sich das bayerische Kabinett am Donnerstag mit der Umsetzung der Ergebnisse befassen. Für Freitag kommender Woche habe er eine Sondersitzung des Landtags beantragt, "weil wir dann auch entsprechend weitere Maßnahmen zum Thema Corona einbringen werden", sagt der CSU-Chef in München.

09.35 Uhr - Jeder Vierte fühlt sich im Homeoffice durch die fließenden Grenzen zwischen Arbeit und Privatleben belastet, wie aus einer Studie der TU Chemnitz mit der Techniker Krankenkasse hervorgeht. Vor allem berufstätige Frauen im Homeoffice mit kleinen Kindern fühlten sich erschöpft, erklärt Studienleiter Bertolt Meyer. Bei der Schließung von Schulen und Kitas sei der Stress noch spürbar größer. Neben der richtigen Ausstattung des Arbeitsplatzes sei der regelmäßige Austausch mit Kollegen wichtig. Jeder Arbeitnehmer müsse auch auf sich selbst aufpassen. "Dazu gehören beispielsweise regelmäßige Pausen und ein pünktlicher Feierabend."

09.10 Uhr - Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts erneut gesunken. Danach haben sich in Deutschland in den vergangenen sieben Tagen durchschnittlich durch alle Kreise 138,9 Personen pro 100.000 Einwohner neu angesteckt. Dies ist der dritte Rückgang in Folge. Seit dem 30. Oktober lag der Wert jeweils über 100. Bund und Länder wollen die Sieben-Tages-Inzidenz wieder unter 50 drücken, um eine Nachverfolgung der Infektionsketten durch die Gesundheitsämter möglich zu machen.

08.50 Uhr - Die Berliner Gewerkschaft der Polizei erwartet bei den Protesten der Gegner der Corona-Politik anlässlich der Abstimmungen in Bundestag und Bundesrat einen schwierigen Einsatz. "Es wird eine Mammutaufgabe heute", sagt GdP-Sprecher Benjamin Jendro dem rbb. Die Demonstrationen in Leipzig und Frankfurt hätten gezeigt, wie schnell solche Kundgebungen eskalieren könnten. Das große Problem sei, dass eine breite Gruppierung auf die Straße gehe. "Das heißt, es sind nicht alles Rechtsextremisten, die dort mitlaufen, sondern auch Menschen, die Existenzängste haben ... und Sie haben dann da auch Kinder, Sie haben ältere Menschen."

08.25 Uhr - Vor der Abstimmung in Bundestag und Bundesrat kritisiert FDP-Chef Christian Lindner das Infektionsschutzgesetz als nicht eindeutig genug. "Dieses reformierte Gesetz schafft nicht die rechtliche Klarheit, die wir brauchen", sagt er im ZDF. So würden zwar viele Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen aufgezählt, unklar sei aber, was die Regierung in einer konkreten Lage genau tun solle und dürfe. "Im Grunde ist es ein Blankoscheck." Der Handlungsspielraum der Regierung sei zu weit.

07.40 Uhr - In der Ukraine steigt die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus auf über 10.000. Binnen 24 Stunden seien 256 weitere Todesfälle gemeldet worden, teilt das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt seien damit 10.112 Menschen mit oder an dem Virus gestorben. Zudem seien 12.496 weitere Neuinfektionen gemeldet worden, insgesamt seien es nun 570.153.

07.00 Uhr - In Indien steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle um 38.617 auf über 8,9 Millionen. Binnen 24 Stunden seien zudem 474 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert worden, teilt das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt starben damit 130.993 Menschen. Indien verzeichnet nach den USA weltweit die meisten Ansteckungsfälle. Seit dem Höchststand im September gehen die Neuinfektionen zurück.

05.26 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 17.561 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungen steigt demnach auf 833.307. Den Daten zufolge starben 305 weitere Menschen an oder mit dem Virus. Die Zahl der Todesfälle erhöht sich somit auf 13.119.

04.28 Uhr - Nach einem Ausbruch des Virus im australischen Bundesstaat Südaustralien mit 22 Infektionen wird ein sechstägiger harter Lockdown verhängt. "Wir brauchen diese Unterbrechung, damit wir dem Virus immer einen Schritt voraus sind," erklärt Ministerpräsident Steven Marshall. Schulen, Universitäten und Restaurants bleiben ab Mitternacht geschlossen, Hochzeiten und Beerdigungen werden ausgesetzt. Pro Haushalt darf nur eine Person pro Tag für essenzielle Einkäufe das Haus verlassen, der Reiseverkehr ist eingestellt.

04.06 Uhr - Wegen Corona-bedingter Verluste erwägen die Betreiber des Hauptstadtflughafens BER eine Einstellung des Flugbetriebs, sofern die Eigentümer - der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg - nicht kurzfristig weitere Finanzhilfen bereitstellen. Das geht aus einem Schreiben der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) an die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen hervor, das dem Handelsblatt (Mittwochausgabe) vorliegt.

03.59 Uhr - Die US-Gesundheitsbehörde FDA genehmigt den ersten Corona-Schnelltest für zu Hause. Der Selbsttest des US-Unternehmens Lucira Health ist ein molekularer Einweg-Test zum Nachweis des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2, das Covid-19 verursacht.

01.53 Uhr - Brasilien wird nach Angaben des Gesundheitsministeriums voraussichtlich diese Woche mit dem Import von 46 Millionen Einheiten des chinesischen Impfstoffs Sinovac beginnen, um im Januar mit der Impfung der Bevölkerung zu starten. Auch das Vakzin des US-Pharmaherstellers Pfizer in Kooperation mit dem deutschen Entwickler BioNTech soll nach der Zulassung durch die Gesundheitsbehörde Anvisa zum Einsatz kommen. Das Ministerium werde diese Woche auch mit Johnson & Johnson, dem indischen Unternehmen Bharat Biotech und den Herstellern des russischen Impfstoffs Sputnik V an Impfplänen für die brasilianische Bevölkerung arbeiten.

01.43 Uhr - Kinderschutzverbände kritisieren die von Bund und Ländern vorgeschlagene Einschränkung von Kontakten von Kindern und Jugendlichen. "Soziale Interaktion ist sehr wichtig, gerade für Jugendliche ist sie das zentrale Entwicklungsmoment", sagte Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW), den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Mittwochsausgaben). Es sei völlig unverhältnismäßig und kinderfeindlich, das auf einen Kontakt zu beschränken. Mit der Schließung von Sportvereinen, Kulturstätten und Freizeitzentren werde Kindern und Jugendlichen ohnehin schon sehr viel zugemutet im Moment, so Hofmann weiter. Auch beim Deutschen Kinderschutzbund (DKSB) sieht man den Vorstoß mit Sorge. "Es ist furchtbar für das Kind, das sich zwischen seinen Freunden entscheiden soll und es ist furchtbar für jenes Kind, das im Zuge einer solchen Entscheidung vielleicht abgewiesen werden musste", sagt Präsident Heinz Hilgers den Zeitungen.

01.25 Uhr - Die Corona-Pandemie hat im ersten Halbjahr zu extremen Schwankungen bei den Krankschreibungen geführt. Nach einem sehr starken Anstieg um den 20. März herum seien die Zahlen fast genauso stark wieder gefallen, heißt es in einem Bericht der Techniker Krankenkasse (TK), über den die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" berichten (Mittwochsausgaben). Im Mai sei der niedrigste Wert seit zehn Jahren erreicht worden. Dieser habe sich "dort bis zum Sommer" eingependelt. Die Abstandsregeln reduzierten offenbar nicht nur die Ansteckung mit Corona, auch andere Infektionskrankheiten hätten weniger Chancen, sich zu verbreiten.

rtr

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