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CORONA AKTUELL

Newsticker Corona: Scholz - Union und SPD einig über Gesetzentwurf zur Verbesserung der Pflegelöhne

Newsticker Corona: Scholz - Union und SPD einig über Gesetzentwurf zur Verbesserung der Pflegelöhne
11.05.2021 18:02:00

Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

17.53 Uhr - Union und SPD haben sich nach den Worten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf ein gemeinsames Vorgehen zur Verbesserung der Löhne in der Altenpflege geeinigt. "Es ist schön, wenn sich Herr (Bundesgesundheitsminister Jens) Spahn (CDU) jetzt von unserer Idee überzeugen lässt. Das haben wir jetzt gemeinsam beschlossen - eine gute Nachricht für viele Pflegekräfte und ein gutes Signal für mehr Fairness und Respekt. Wenn das Gesetz ist, werden die Löhne in der Pflege damit vielerorts deutlich verbessert", sagt der SPD-Kanzlerkandidat der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht.

17.21 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson kündigt noch für die laufende Sitzungsperiode des Parlaments eine Aufarbeitung der Pandemie an. Eine "umfassende, ordnungsgemäße, öffentliche Untersuchung" sei von zentraler Bedeutung, sagt er. Eine Sitzungsperiode des britischen Parlaments ist üblicherweise ein Jahr lang.

17.10 Uhr - Indiens Ministerpräsident Narendra Modi bleibt wegen der "vorherrschenden Covid-Lage" in seinem Land dem Treffen der sieben führenden Industriestaaten (G7) im kommenden Monat fern. Modi werde der Sondereinladung der britischen Gastgeber nicht folgen, gibt sein Büro bekannt. Indien meldete zuletzt 330.000 neue Positiv-Tests. Der G7-Gipfel beginnt am 11. Juni in Cornwall.

16.57 Uhr - Die Regierung der Balearen wirbt um deutsche Touristen. "Der Mallorca-Urlaub ist absolut sicher", sagt Ministerpräsidentin Francina Armengol der Zeitung "Bild" einem Vorabbericht zufolge. Die derzeitige Sieben-Tage Inzidenz liege unter 25 pro 100.000 Einwohner. Voraussetzung für einen Urlaub sei ein Nachweis über einen negativen PCR-Test bei der Einreise, im öffentlichen Raum gelte weitgehend Maskenpflicht.

16.46 Uhr - Die Slowakei setzt Erstimpfungen mit dem Mittel von Astrazeneca aus. Dem Gesundheitsministerium zufolge sollen dagegen bereits einmal Geimpfte auch beim zweiten Mal damit versorgt werden. Über das weitere Vorgehen werde beraten. In der vergangenen Woche berichtete die slowakische Arzneimittelbehörde über den Tod einer 47-Jährigen, der vermutlich im Zusammenhang mit einer Astrazeneca-Impfung stehe.

16.37 Uhr - Als Teil der Lockerungen in Frankreich werden Anfang Juli die Laufstege wieder freigegeben. Der Mode-Branchenverband Federation de la Haute Couture et de la Mode gibt den 05. Juli als Beginn der Haute-Couture-Woche bekannt. Zuletzt wurde in Paris im September 2020 Mode live vorgeführt. Vor der Pandemie trugen die entsprechenden Veranstaltungen in der französischen Hauptstadt jährlich etwa 1,2 Milliarden Euro zur örtlichen Wirtschaft bei.

16.21 Uhr - - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) prüft Berichte, wonach auf den Seychellen etwa 37 Prozent der positiven Tests von komplett Geimpften stammen. Die Daten würden ausgewertet, teilt eine WHO-Sprecherin per E-Mail mit. Auf den Seychellen leben weniger als 100.000 Menschen, von denen fast 60 Prozent komplett geimpft sind. Regierungsdaten vom Montag zufolge haben 57 Prozent von ihnen das Mittel von Sinopharm erhalten und 43 Prozent von Astrazeneca.

15.32 Uhr - Spanien will die Einreisebeschränkungen für Großbritannien lockern. Ab dem 20. Mai sollen Briten dann keinen negativen PCR-Test mehr vorlegen müssen, wie der spanische Tourismusminister Reyes Maroto sagt. Großbritannien ist beim Impfen der Bevölkerung innerhalb Europas führend.

14.49 Uhr - Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Covid-19-Intensivpatienten ist wieder gesunken: Laut dem Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) ging sie am Dienstag auf 4450 zurück von 4571 am Vortag.

14.44 Uhr - Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan beschlossen. Ab Mittwoch kann der Einzelhandel in Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 generell wieder unter Auflagen öffnen, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer ankündigt. Dies betreffe derzeit 16 Kommunen. Auch Hotels und Ferienwohnungen sollen in Kombination mit Testauflagen wieder öffnen dürfen. Ab dem 21. Mai sind dann auch Kulturveranstaltungen wieder möglich. Ab dem 2. Juni soll dann etwa auch die Innengastronomie in Kommunen mit einer Inzidenz unter 50 aufmachen können. Die Außengastronomie ist in dem Bundesland bereits erlaubt.

14.20 Uhr - Berlin will einen abgestuften Weg der Lockerungen gehen. Der Senat beschließt angesichts der Sieben-Tage-Inzidenz, dass zunächst kommenden Montag die Kitas wieder einen sogenannten eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen. Ab kommenden Mittwoch könnten die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aufgehoben und die Kontaktauflagen gelockert werden. Am 21. Mai könnte die Außengastronomie wieder öffnen. Voraussetzung ist, dass die Inzidenz weiter unter 100 bleibt. Zugang erhalten sollen dann vollständig Geimpfte, Genesene oder mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis ausgestattete Personen.

13.29 Uhr - In Brasilien empfiehlt die Gesundheitsbehörde Anvisa nach eigenen Angaben, die Impfung von Schwangeren mit dem Astrazeneca-Vakzin sofort auszusetzen. Die Zeitung "Folha de Sao Paulo" hatte zuvor unter Berufung auf eine Mitteilung des Gesundheitsministeriums berichtet, das Ministerium untersuche den Fall einer Schwangeren in Rio de Janeiro, die nach einer Astrazeneca-Impfung gestorben sei.

13.10 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verteidigt die späte Einbeziehung von Betriebsärzten beim Impfen. Derzeit werde noch die Prioritätengruppe drei geimpft, zu der etwa Verkäuferinnen und Lehrer gehören, die in der Pandemie besondere Risiken auf sich genommen hätten, sagt der Unions-Kanzlerkandidat bei einer Veranstaltung der Arbeitgeberverbände. Dies müsse angesichts des noch bestehenden Mangels an Impfstoff Vorrang haben.

12.41 Uhr - Bayern erlaubt ab Mittwoch wieder Ausflüge nach Österreich. Ab dann sei der kleine Grenzverkehr wieder zugelassen, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Dann seien Einkäufe oder Besuche bei Verwandten und Freunden - unter Beachtung der Corona-Regelungen - wieder erlaubt.

12.34 Uhr - Die Arbeitgeber dringen darauf, dass die Betriebsärzte früher als bisher geplant in die Impfkampagne einbezogen werden. Dass die Betriebsärzte erst ab dem 7. Juni 500.000 Impfdosen pro Woche bekommen sollen, sei ein "falsches Signal", sagt BDA-Präsident Rainer Dulger. "Impfen ist gelebte Wirtschaftspolitik. Wir können 1,5 Millionen Dosen pro Woche verimpfen", fügt er mit Blick auf die Betriebe hinzu.

08.27 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rät den Ländern, bei Öffnungsschritten vor allem im Außenbereich voranzugehen. Denkbar seien dabei seiner Meinung nach auch Fußballspiele mit einer begrenzten Zahl an Zuschauern, sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Die Länder müssten aber bei steigenden Corona-Inzidenzen auch wieder zu Verschärfungen und zur Rücknahme von Lockerungen bereit sein, fordert Spahn. Die dritte Welle sei gebrochen, aber die Infektionszahlen noch zu hoch.

08.20 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet noch mit fünf bis sechs Millionen Über-60-Jährigen, die in den kommenden zwei, drei Wochen geimpft werden müssen. Zweidrittel dieser Altersgruppe seien geimpft, man müsse aber damit rechnen, dass sich nicht alle Personen impfen lassen wollten, sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.

07.40 Uhr - Die Infektionszahlen in Indien bleiben auf einem hohen Niveau. Das Gesundheitsministerium meldet 329.942 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. In Zusammenhang mit dem Virus starben 3876 weitere Menschen. Insgesamt verzeichnet das Land mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern nun knapp 23 Millionen Infektionen und 249.992 Tote. Die Weltgesundheitsorganisation stuft die zuerst in Indien nachgewiesene Variante des Virus als weltweit besorgniserregend ein.

07.15 Uhr - Die Bundesregierung rechnet einem Zeitungsbericht zufolge bis einschließlich 2025 mit 18 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen als noch bei der Steuerschätzung im November. Das gehe aus der Schätzvorlage des Bundes hervor, berichtet das "Handelsblatt". Die Schätzung sei schwieriger zu erstellen als üblich, da es aufgrund der Corona-Pandemie einige bedeutende steuerliche Veränderung gegeben habe.

05.35 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 6125 neue Positiv-Tests. Vor einer Woche meldete das RKI 7534 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 115,4 von 119,1 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 283 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 85.112. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,5 Millionen Fällen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.

03.15 Uhr - Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) möchte von Bund und Ländern konkret wissen, wann Gaststätten und Hotels wieder öffnen dürfen. "Das erwarten wir bis allerspätestens 17. Mai von allen Bundesländern", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin, Ingrid Hartges, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) einem Vorabbericht zufolge. Konkrete Öffnungstermine seien wichtig, um Planungssicherheit zu bekommen.

02.18 Uhr - Die brasilianische Regierung will zusätzlich 5,5 Milliarden Real (etwa 1,05 Milliarden Dollar) für die Produktion, Beschaffung und Verteilung von Coronavirus-Impfstoffen ausgeben. Wie aus einer Erklärung der Regierung hervorgeht, sollen die Mittel aus einer Kreditlinie stammen.

00.40 Uhr - Weltweit haben sich mehr als 158 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Mehr als 3,4 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, seit dieses im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan erstmals nachgewiesen wurde. Die USA weisen mit mehr als 32,8 Millionen die höchsten Infektionszahlen auf. Auch bei den Totenzahlen liegen die USA mit über 582.085 auf dem ersten Platz, gefolgt von Brasilien mit rund 422.340 Toten. Das Land rangiert bei den Infektionszahlen mit mehr als 15 Millionen auf Platz drei. Indien hat mit rund 22,7 Millionen weltweit die zweithöchste Infektionszahl.

00.20 Uhr - Krankenhäuser haben im vergangenen Jahr wegen der Pandemie etwa 18.500 neue Pflegekräfte eingestellt. Dies geht aus einer Auswertung der Bundesagentur für Arbeit vor, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorab berichtet. "Darunter sind Neueinsteiger und Rückkehrer sowie Pflegekräfte aus dem Ausland. Wir haben jeden eingesetzt, den wir bekommen konnten", sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, dem RND. Der Trend werde sich laut Gaß auch dieses Jahr fortsetzen. Absolut stieg die Zahl von 692.171 im Oktober 2019 auf 710.663 im Oktober 2020.

rtr

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