HELLAS-KRISE

Im Hexenkessel: Tsipras ringt mit dem EU-Parlament

Im Hexenkessel: Tsipras ringt mit dem EU-Parlament

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23.10.2020 - 08:04
09.07.2015 07:14:00

Der Auftritt des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras vor dem Plenum in Straßburg hat für tosenden Applaus und heftige Buhrufe gesorgt. In der über dreistündigen Debatte wurde vor allem eines deutlich: Welch tiefe Risse und heftige Emotionen die Griechenland-Krise in den vergangenen Monaten hervorgerufen hat.

Richtungsweisend für die Zukunft Europas sei die Debatte gewesen, sagt am Ende der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz. Der Auftritt des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras vor dem Plenum in Straßburg umfasst vieles - merkwürdige Allianzen unter politischen Gegnern, die Entfremdung ehemaliger Verbündeter, tosenden Applaus und heftige Buhrufe, Zitate antiker Dichter und den flammenden Appell an die Einigkeit Europas durch den ehemaligen griechischen Widerstandskämpfer gegen die Nazi-Herrschaft. Von einem "Hexenkessel" im EU-Parlament spricht der Fraktionschef der Sozialisten und Demokraten, Gianni Pittella. In der über dreistündigen Debatte in diesem Hexenkessel wird vor allem eines deutlich: Welch tiefe Risse und heftige Emotionen die Griechenland-Krise in den vergangenen Monaten hervorgerufen hat.

Nur wenige Stunden nach dem Euro-Sondergipfel in Brüssel, auf dem der griechischen Regierung eine weitere, letzte Frist gesetzt wurde, begrüßen einige EU-Abgeordnete Tsipras am Mittwochmorgen in Straßburg mit Applaus, andere mit Buhrufen. Eine Reihe von Parlamentariern, auch aus dem Block der rechtsradikalen Parteien, haben Schilder mit dem griechischen Wort "Oxi" ("Nein") auf ihre Tische gestellt - dem Motto derjenigen, die das EU-Reformpaket beim griechischen Referendum am Sonntag ablehnten. An die Spitze der "Oxi"-Bewegung stand Tsipras selbst. Vor dem EU-Parlament sichert er erneut Reformen zu, so etwa die Abschaffung des Systems zur Frühverrentung und ein gerechteres Steuersystem - wie viele Maßnahmen er umsetzen will, die am Sonntag von über 60 Prozent der Griechen abgelehnt wurden, sagt er nicht.

Der Rede des 40-Jährigen hört EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit verschränkten Armen und skeptischer Miene zu - ein Sinnbild für die Entfremdung der beiden Politiker in den vergangenen Wochen, nachdem die griechische Seite keinen der Lösungsvorschläge der EU-Kommission angenommen hat und am Ende das Referendum ausrief. Dass Tsipras sagt, nur mit der EU-Kommission allein sei schon längst eine Lösung gefunden worden, lässt Juncker kalt. Im Gegenteil: Mit bebender Stimme wehrt sich der Luxemburger gegen frühere Vorwürfe aus Athen, dass seine Behörde Rentner und Arbeiter mit niedrigem Einkommen in Griechenland stärker belasten wollte. "Ich wäre dankbar gewesen, wenn man alles gesagt hätte. Vieles wurde noch nicht gesagt", beklagt Juncker, der als "ehrlicher Makler" Tsipras zu einem Kompromiss mit den Geldgebern hat führen wollen und dafür auch von deutschen Politikern heftig kritisiert worden ist.

Auf Seite 2: TSIPRAS UND DIE "FALSCHEN FREUNDE"



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