Bundeskanzler Olaf Scholz sieht den Industrie-Standort Deutschland nach dem milliardenschweren Abkommen mit dem US-Chipkonzern Intel für ein Werk in Magdeburg vor einer großen Zukunft. "Wir müssen Unterstützung geben für Neuentwicklungen, die sonst nicht zustande gekommen wären", betonte der SPD-Politiker am Mittwoch auf einer Veranstaltung zu 60 Jahren Sachverständigenrat in Berlin. Deutschland sei bereits ein "ganz wichtiger Ort" für die Halbleiter-Produktion.

Intel, NXP und Infineon

Scholz verwies auf andere Hersteller wie NXP, Infineon und Bosch. Diese seien allerdings nicht die einzigen, sagte der Kanzler und fügte an: "Wenn jetzt Wolfspeed zusammen mit ZF im Saarland investiert oder Infineon seine Fabrik in Dresden massiv ausweitet, dann ist das eine ganz große Botschaft." Wenn das alles so komme, könne es sein, dass in Europa, mit dem Kernschwerpunkt in Deutschland, eine "veritable weltweit wettbewerbsfähige, sehr große Halbleiter-Industrie" entstehe.

Dieser "größte Industrialisierungsschritt" falle in eine Zeit, in der viele gerade von der Deindustrialisierung Deutschlands redeten, merkte Scholz an. Das milliardenschwere Abkommen der Bundesregierung mit Intel ist laut Wirtschaftsministerium erst der Auftakt einer Verhandlungsphase mit dem Unternehmen. Ziel sei es, einen ganzen Hightech-Standort aufzubauen. Die zugesagten Hilfen seien ein "Rahmen" für Subventionen, sagte ein Sprecher in Berlin in Anspielung auf die aus Regierungskreisen berichtete Aufstockung der Förderhöhe auf 9,9 Milliarden Euro. Intel hat im Gegenzug zugesagt, mehr als 30 Milliarden Euro in den Aufbau einer Chip-Produktion zu investieren. Dies wäre die größte Investition eines ausländischen Unternehmens in der Geschichte der Bundesrepublik.

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Besser als Nvidia? Und neue Kritik

Bundeskanzler Scholz ruft Deutschland zu einem neuen starken Chip-Standort auf. Aber kann Deutschland besser sein als Nvidia?

Zuletzt hatte die Chip-Branche und auch die gesamte Börse vor allem vom KI-Hype und der Rallye beim Chip-Hersteller Nvidia profitiert. Die Aktie ist auch im BÖRSE ONLINE Chip Power Index vertreten. Denn Nvidia könnte sehr leistungsstarke Chips für die KI-Branche bauen und legte in diesem Jahr bereits eine Performance von weit über 100 Prozent aufs Parkett. Die Nvidia-Aktie erwähnte Bundeskanzler Scholz aber nicht explizit. Zudem schwächelte Intel zuletzt. Deutschland muss also schauen, dass es nicht nur auf die schwachen Pferde setzt, sondern auch auf die richtigen.

Nun müssten die Investitionsentscheidung und die "darin verzahnte Förderung" genau miteinander abgesprochen werden, sagte der Ministeriumssprecher. "Ziel der Regierung und des Wirtschaftsministers ist es, dort einen Hightech-Standort zu errichten", fügte er hinzu. Es solle ein "Netzwerk der Kompetenzen und der Zulieferung" entstehen.

Der Sprecher verwies darauf, dass die EU-Kommission den neuen Förderrahmen noch nicht gebilligt habe. Die Brüsseler Behörde sei sich der Bedeutung des Projekts allerdings bewusst. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, dass mit der Ansiedlung von mittlerweile drei Halbleiter-Werken die Unabhängigkeit Deutschlands und Europas in diesem Sektor verstärkt werde. Aus welchen Subventionstöpfen die erhöhte Fördersumme gezahlt werden soll, wollten Wirtschafts- und Finanzministerium nicht erklären. Dafür gebe es mehrere Optionen, sagte der Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

Ifo-Präsident Clemens Fuest hatte die milliardenschweren Subventionen für die Ansiedlung der Intel-Fabrik in Magdeburg als "fragwürdig" kritisiert. Zumindest sollte man aus der Sicht des Top-Ökonomen darauf bestehen, dass in erheblichem Umfang Forschung und Entwicklung in Magdeburg angesiedelt würden. Wegen der positiven Wirkung auf andere Unternehmen und Akteure, zum Beispiel durch Wissensübertragungen, ließen sich Subventionen dann eher rechtfertigen.

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(Mit Material von Reuters)

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